Dank bundesweitem Datenschutzcockpit mehr Transparenz und Sicherheit beim behördlichen Datenaustausch
XÖV-Standards spielen auch im Kontext der Registermodernisierung eine wichtige Rolle. Die Registermodernisierung ist das Mammutprojekt zur Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung. Das 2021 in Kraft getretene Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) soll Bürger:innen und Unternehmen ermöglichen, Daten nur einmalig bei einer Behörde angeben zu müssen. Und andersherum sollen auch Behörden problemlos auf die bei einer Behörde erfasste Angaben zurückgreifen können. Die Grundzüge der darin verwendeten XÖV-Standards haben wir Ihnen in diesem Blogbeitrag nähergebracht. Um die entsprechenden Daten eindeutig einer natürlichen Person zuordnen zu können, wird zu jeder Person eine eindeutige Identifikationsnummer (IDNr) gespeichert. Dies sichert die Qualität der im Once-Only-Prinzip übertragenen Angaben.
Eng miteinander verbunden: das Onlinezugangsgesetz und die Registermodernisierung
Das Vorhaben Registermodernisierung ist eng mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes verbunden und forciert flächendeckend den verwaltungsübergreifenden Datenaustausch. Die technische Grundlage für die Realisierung der Registermodernisierung bildet das NOOTS (Nationales Once-Only-Technical-System). Die Gesamtarchitektur mit allen verbindlichen Standards ist zwar noch nicht fertig, aber Stück für Stück setzt sich ein Gesamtbild zusammen, in dem auch XÖV-Standards unverzichtbar sind. Für die Anbindung an das NOOTS wird der XÖV-Standard XNachweis benötigt, der durch das Bundesverwaltungsamt (BVA) herausgegeben und durch die KoSIT betrieben wird.
Sobald ein Nachweisdaten lieferndes Register die Identifikationsnummer nach dem Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) für Abfragen verwendet, also sich an die Systeme des NOOTS anbindet, muss auch die Anbindung an das Datenschutzcockpit erfolgen. Dadurch wird die Transparenz zum Umgang mit verfügbaren Daten gewährleistet. Anderenfalls würde die Öffentliche Verwaltung zur „Blackbox“, in der Bürger:innen nicht nachvollziehen können, wohin und zu welchem Zweck ihre Daten übermittelt wurden.
Im Kontext des Datenschutzcockpits wird, ebenfalls in der Verantwortung des BVA, der Standard XDatenschutzcockpit (unter Beteiligung von Governikus) definiert. Um die Konnektivität der Registersysteme auch im Kontext der Registermodernisierung flächendeckend zu unterstützen, werden die benötigten XÖV-Standards in COM Despina DVDV/OSCI Edition zur Verfügung stehen.